Allgemeine Verkaufsbedingungen

SCHNEIDER MARKETING GmbH

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unsere Online-Präsenz geschlossenen Verträge zwischen uns, der

SCHNEIDER MARKETING GmbH (im Folgenden HSOM); Dr.-Gessler-Straße 8, 93051 Regensburg; Geschäftsführer: Hans Schneider; Handelsregister: HRB 16925; Registergericht: Amtsgericht Regensburg; Telefonnummer: +49 941 / 83069397; E-Mailadresse: info@schneider-marketing.com

und Ihnen als unseren Kunden.

Wir schließen nur mit Unternehmern nach § 14 BGB oder Kaufleuten nach dem Handelsgesetzbuch Verträge.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Bedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB, abzurufen unter https://schneider-marketing.com/agb.

(4) Abweichende Bedingungen des Vertragspartners akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen. Die allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern nach § 14 BGB oder Kaufleuten nach dem Handelsgesetzbuch und somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

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2. Vertragsschluss

(1) HSOM schließt Verträge nur mit Unternehmern nach § 14 BGB oder Kaufleuten nach dem Handelsgesetzbuch. HSOM richtet seine Produkte nur an Unternehmer nach § 14 BGB oder Kaufleute nach dem Handelsgesetzbuch.

(2) Die Präsentation und Bewerbung von Produkten in unserer Online-Präsenz stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Dienstvertrags dar. Sie stellt die Einladung an Unternehmer nach § 14 BGB oder Kaufleute nach dem Handelsgesetzbuch dar, ein Angebot zum Abschluss eines Dienstvertrages mit HSOM abzugeben.

(3) Mit dem Absenden einer Bestellung über die Online-Präsenzen von HSOM geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot, gerichtet auf die Annahme durch HSOM, ab.

(4) Wir werden den Zugang Ihrer über unsere Online-Präsenz abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

(5) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Bereitstellung des gebuchten Kurses annehmen.

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3. Gegenstand des Vertrages und Erfüllung

(1) HSOM bietet seinen Kunden die Leistung von Diensten im Rahmen eines Dienstvertrages gem. § 611 BGB an. Ein solcher Vertrag kann gegebenenfalls einzelne gesondert vereinbarte werkvertragliche Elemente enthalten gem. § 631 BGB. Es handelt sich dabei um Kurse zur Weiterbildung in Sachen „Online-Marketing“ für Unternehmer nach § 14 BGB oder Kaufleute nach dem Handelsgesetzbuch.

(2) HSOM schuldet grundsätzlich nicht die Herstellung eines versprochenen Werkes, sondern lediglich die Bereitstellung und Durchführung des vertraglich vereinbarten Kurses bzw. der Dienstleistung. Die Erfüllung des Vertrages liegt allein in der Bereitstellung und Durchführung des Kurses. HSOM schuldet nicht die erfolgreiche Umsetzung der Informationen des Kurses durch den Kunden. Etwas anderes gilt nur, wenn werkvertragliche Elemente im Rahmen des Dienstvertrages ausdrücklich geschuldet sind.

(3) HSOM steht dem Kunden als Prozessbegleiter und Unterstützer zur Seite. Die eigentliche Umsetzung der Kursinhalte wird vom Kunden selbst geleistet und unterfällt dessen Verantwortungsbereich – HSOM ist daran nicht beteiligt. Der Kunde ist daher zur aktiven Mitwirkung und Umsetzung der Ratschläge angehalten.

(4) HSOM wird die vereinbarten Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen und ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.

(5) Dem Kunden wird auf Anforderung innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrages erbrachten Dienste erteilt.

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4. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Sämtliche Preisangaben in unserer Online-Präsenz sind verbindliche Nettopreise und verstehen sich zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Der Kurspreis ist unverzüglich ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen. Mit Zugang der Rechnung wird der Kurspreis fällig.

(3) Sie können den Kurspreis nach Ihrer Wahl auf unser in der Rechnung angegebenes Konto überweisen oder uns eine Einzugsermächtigung erteilen.

(4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(5) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts für einen Gegenanspruch aus demselben Vertrag.

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5. Abtretung

(1) HSOM steht das Recht zu, ihre Forderungen gegen den Kunden an die mb.for GmbH (Am Taschinger Berg 10, 93413 Cham) abzutreten. Der Kunde stimmt dieser Abtretung zu. Dem Kunden ist bekannt, dass HSOM im Rahmen der Abtretung verpflichtet ist, gemäß § 402 BGB alle erforderlichen Informationen weiterzugeben. Dies umfasst insbesondere Namen und Adresse des Kunden sowie Informationen über den Vertragsabschluss.

(2) Nimmt die mb.for GmbH die Abtretung nicht an, so bleiben die übrigen vertraglichen Vereinbarungen bestehen.

(3) HSOM steht es frei, die Forderung abzutreten oder nicht.

(4) Der Vertragspartner ist darüber informiert, dass die durch den Auftrag entstehenden Forderungen an die Meridiem Finanz GmbH, Kieshecker Weg 240, 40468 Düsseldorf, sowie an ein refinanzierendes Institut abgetreten werden können. Diese Unternehmen sind unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt, die in Zusammenhang mit den abgetretenen Forderungen stehenden Daten zu speichern, zu verarbeiten oder zu nutzen und Auskünfte der SCHUFA Holding AG in Wiesbaden einzuholen. Zahlungen sind ausschließlich auf das auf den Rechnungen angegebene Zahlungskonto zu leisten.

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6. Lieferbedingungen, Vorkassevorbehalt und Verzug

(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

(2) Die Lieferung erfolgt mit Eingang der Zahlung und der notwendigen Daten des Kunden bei HSOM, soweit nichts anderes vereinbart wurde (Vorkassevorbehalt).

(3) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, behält sich HSOM vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

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7. Kündigung und Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die zwischen den Parteien vereinbarte Laufzeit.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(2a) Außerordentliches Kündigungsrecht bei Beauftragung konkurrierender Agenturen

Beauftragt der Kunde während der Vertragslaufzeit eine andere Agentur oder einen Dritten mit der Erbringung von Leistungen, die in Art und Umfang den von der Schneider Marketing GmbH erbrachten oder vertraglich geschuldeten Leistungen entsprechen – insbesondere im Bereich der Schaltung, Betreuung oder Optimierung von Werbekampagnen auf Plattformen wie Meta oder Google –, ist die Schneider Marketing GmbH berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung außerordentlich zu kündigen.

Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn

a) durch die parallele Beauftragung interne Strategien, Skripte, Videomaterialien oder sonstige vertrauliche Vorgehensweisen Dritten zugänglich werden und dadurch ein Verstoß gegen Geheimhaltungs- oder Datenschutzbestimmungen droht, oder

b) die parallele Schaltung von Werbekampagnen auf denselben Plattformen zu einer Verfälschung der Ergebnisse, einer Erhöhung der Werbekosten oder einer Beeinträchtigung der Zielerreichung führt.

(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Ist der Kunde mit mindestens zwei fälligen Zahlungen in Verzug, ist HSOM berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Vergütung, die bis zum vereinbarten Beendigungstermin angefallen wäre, als Schadensersatz zu fordern.

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8. Haftung

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

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9. Urheberrechte

Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die auf unserer Webseite veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. Ebenso ist es untersagt, Bilder, Filme und Texte zu nutzen, die im Zuge von Webdesign-Arbeiten oder Marketing-Dienstleistungen im Rahmen eines Kundenverhältnisses erstellt werden. Sollte dies gestattet sein, erfolgt dazu im Dienstleistungsvertrag ein gesonderter Eintrag.

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10. Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an HSOM die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.

(2) Sofern HSOM für den Kunden Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung) verarbeiten soll, wird darüber eine separat zu vergütende Vereinbarung (schriftlich) zwischen den Parteien getroffen.

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11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von HSOM in Regensburg. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur örtlichen und internationalen Zuständigkeit.

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Zusatz: Werkvertragliche Elemente

(1) Werkvertragliche Elemente innerhalb des Dienstvertrages müssen ausdrücklich vereinbart werden.

(2) Sollten werkvertragliche Elemente vereinbart worden sein oder sich aus dem Rechtsgeschäft ergeben, so vereinbaren die Parteien Teilabnahmen. Der Kunde erhält nach entsprechender Aufforderung eine angemessene Frist zur Teilabnahme. Verstreicht diese Frist ohne Rückmeldung, gilt der Teil des Werkes als abgenommen, und das Projekt wird fortgeführt.

(3) Das fertiggestellte werkvertragliche Element ist vom Kunden innerhalb einer vom Auftragnehmer schriftlich gesetzten Frist von sieben Tagen abzunehmen. Kommt der Kunde mit der Abnahme des Werkes in Verzug, so gilt die Abnahme nach Ablauf dieser Frist als erfolgt gem. § 640 Abs. 2 BGB.

Anhang – SEPA-Lastschriftmandat

 SCHNEIDER MARKETING GmbH,