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AGB

Allgemeine Verkaufsbedingungen SCHNEIDER MARKETING GmbH

1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unsere Online-Präsenz geschlossenen Verträge zwischen uns, der
SCHNEIDER MARKETING GmbH (im Folgenden HSOM); Dr.-Gessler-Straße 8, 93051 Regensburg; Geschäftsführer: Hans Schneider; Handelsregister: HRB 16925; Registergericht: Amtsgericht Regensburg; Telefonnummer: +49 941 / 83069397; E-Mailadresse: info@schneider-marketing.com
und Ihnen als unseren Kunden.
Wir schließen nur mit Unternehmern nach § 14 BGB oder Kaufleuten nach dem Handelsgesetzbuch Verträge.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Bedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB, abzurufen unter https://schneider-marketing.com/agb.
(4) Abweichende Bedingungen des Vertragspartners akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen. Die allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern nach § 14 BGB oder Kaufleuten nach dem Handelsgesetzbuch und somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden
2. Vertragsschluss
(1) HSOM schließt Verträge nur mit Unternehmern nach § 14 BGB oder Kaufleuten nach dem Handelsgesetzbuch. HSOM richtet seine Produkte nur an Unternehmer nach § 14 BGB oder Kaufleute nach dem Handelsgesetzbuch.
(2) Die Präsentation und Bewerbung von Produkten in unserer Online-Präsenz stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Dienstvertrags dar. Sie stellt die Einladung an Unternehmer nach § 14 BGB oder Kaufleute nach dem Handelsgesetzbuch ein Angebot zum Abschluss eines Dienstvertrages mit HSOM abzugeben.
(3) Mit dem Absenden einer Bestellung über die Online-Präsenzen von HSOM geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot, gerichtet auf die Annahme durch HSOM ab.
(4) Wir werden den Zugang Ihrer, über unsere Online-Präsenz abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(5) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Bereitstellung des gebuchten Kurses annehmen.
3. Gegenstand des Vertrages und Erfüllung
(1) HSOM bietet seinen Kunden die Leistung von Diensten im Rahmen eines Dienstvertrages gem. § 611 BGB an. Ein solcher Vertrag kann gegebenenfalls einzelne gesondert vereinbarte werkvertragliche Elemente enthalten, gem. § 631 BGB. Es handelt sich dabei um Kurse zur Weiterbildung in Sachen „Online-Marketing“ für Unternehmer nach § 14 BGB oder Kaufleute nach dem Handelsgesetzbuch. Die Beratung ist ein freier Prozess, der von vielen Faktoren abhängig ist. Bestimmte Werke sind nicht die geschuldete Leistung der Dienstverträge. Es wird das bloße Wirken von HSOM geschuldet und kein bestimmtes Arbeitsergebnis. Sind einzelne werkvertragliche Elemente ausdrücklich geschuldet, dann ist ergänzend zu den Regelungen dieses Vertrags das Werkvertragsrecht anwendbar.
(2) HSOM schuldet grundsätzlich nicht die Herstellung eines versprochenen Werkes, sondern lediglich die Bereitstellung und Durchführung des vertraglich vereinbarten Kurses bzw. der Dienstleistung. Die Erfüllung des Vertrages liegt allein in der Bereitstellung und Durchführung des Kurses. HSOM schuldet nicht die erfolgreiche Umsetzung der Informationen des Kurses durch den Kunden. Etwas anderes gilt nur, wenn werkvertragliche Elemente im Rahmen des Dienstvertrages ausdrücklich geschuldet sind. Dann ist für diese das vereinbarte Werk geschuldet.
(3) HSOM steht dem Kunden als Prozessbegleiter und Unterstützer zur Seite. Die eigentliche Umsetzung der Kursinhalte wird vom Kunden selbst geleistet und unterfällt dessen Verantwortungsbereich – HSOM ist daran nicht beteiligt. Der Kunde ist daher zur aktiven Mitwirkung und Umsetzung der Ratschläge angehalten.
(4) HSOM wird die vereinbarten Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. HSOM ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.
(5) Dem Kunden wird auf Anforderung innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrages erbrachten Dienste erteilt.
4. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Sämtliche Preisangaben in unserer Online-Präsenz sind verbindliche Nettopreise und verstehen sich zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Der Kurspreis ist unverzüglich ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen. Mit Zugang der Rechnung wird der Kurspreis fällig.
(3) Sie können den Kurspreis nach Ihrer Wahl auf unser, in der Rechnung angegebenes Konto überweisen oder uns eine Einzugsermächtigung erteilen. Im Fall einer erteilten Einzugsermächtigung werden wir die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Abs.1 geregelten Zeitpunkt veranlassen. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.
(4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(5) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts für einen Gegenanspruch aus demselben Vertrag.
5. Abtretung
(1) HSOM steht das Recht zu, ihre Forderungen gegen den Kunden an die mb.for GmbH (Am Taschinger Berg 10, 93413 Cham) abzutreten. Der Kunde stimmt dieser Abtretung zu. Dem Kunden ist bekannt und er stimmt zu, dass die HSOM im Rahmen der Abtretung der Forderungen gegen den Kunden gemäß § 402 BGB verpflichtet ist, an die mb.for GmbH alle erforderlichen Informationen weiterzugeben. Dies umfasst insbesondere Namen und Adresse des Kunden und die Information über den Abschluss des Vertrages. HSOM und die mb.for GmbH kann bei der Entscheidung, ob sie die Vergütung ankauft, die Bonität des Kunden (Zahlungsfähigkeit) prüfen; Hierzu kann HSOM und/oder die mb.for GmbH eine Auskunft bei einer Auskunftei oder Kreditschutzorganisation (Schufa, CEGCrefo o.ä.) einholen. Auch dem stimmt der Kunde zu.
(2) Nimmt die mb.for GmbH die Abtretung nicht an, so bleiben die übrigen vertraglichen Vereinbarungen bestehen.
(3) HSOM steht es frei, die Forderung abzutreten oder nicht.
(4) Der Vertragspartner ist darüber informiert, dass die durch den Auftrag entstehenden Forderungen an die Meridiem Finanz GmbH, Kieshecker Weg 240, 40468 Düsseldorf, sowie an ein refinanzierendes Institut abgetreten werden können, wobei diese Unternehmen dann unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen auch berechtigt sind, die in Zusammenhang mit den abgetretenen Forderungen stehenden Daten zu speichern, zu verarbeiten oder zu nutzen und Auskünfte der SCHUFA Holding AG in Wiesbaden einzuholen. Mail: info@meridiem-finanz.de Tel: 06331 80 84 804 Dem Vertragspartner ist bekannt, dass Zahlungen ausschließlich auf das auf den Rechnungen angegebene Zahlungskonto zu leisten sind.
6. Lieferbedingungen, Vorkassevorbehalt und Verzug
(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Die Lieferung erfolgt mit Eingang der Zahlung und der notwendigen Daten des Kunden bei HSOM, soweit nichts anderes vereinbart wurde (Vorkassevorbehalt).
(3) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, behält sich HSOM vor, auch andere weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
7. Kündigung und Laufzeit
(1) Der Vertrag hat die zwischen den Parteien vereinbarte Laufzeit.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Ist der Kunde mit mindestens zwei fälligen Zahlungen in Verzug, ist HSOM berechtigt den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Vergütung, die bis zum vereinbarten Beendigungstermin angefallen wäre als Schadensersatz zu fordern.
8. Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs.3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen (Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs.3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
9. Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die auf unserer Webseite veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. Des Weiteren ist es ebenfalls nicht gestattet Bilder, Filme und Texte zu nutzen, welche im Zuge von Webdesign-Arbeiten oder Marketing-Dienstleistungen in Form eines Kundenverhältnis erstellt werden. Sollte dies gestattet sein, erfolgt dazu im Dienstleistungsvertrag stets ein gesonderter Eintrag.
10. Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an HSOM die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
(2) Sofern HSOM für den Kunden Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung) verarbeiten soll, wird darüber eine separat zu vergütende Vereinbarung (schriftlich) zwischen den Parteien getroffen.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von HSOM, Regensburg. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Zusatz: Werkvertragliche Elemente
(1) Werkvertragliche Elemente innerhalb des Dienstvertrages müssen ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Sollten werkvertragliche Elemente vereinbart worden sein oder sich aus dem Rechtsgeschäft ergeben, so vereinbaren die Parteien Teilabnahmen, sodass der Kunde nach entsprechender Aufforderung unsererseits eine angemessene Frist erhält, um das Werk teilabzunehmen. Verstreicht diese von uns gesetzte Frist ohne Rückmeldung des Kunden, so gilt dieser Teil des Werkes als abgenommen, und das Projekt wird fortgeführt.
(3) Das fertiggestellte werkvertragliche Element ist vom Kunden innerhalb einer vom Auftragnehmer schriftlich gesetzten Frist von 7 Tagen abzunehmen. Kommt der Kunde mit der Abnahme des Werkes in Verzug, so gilt die Abnahme nach Ablauf dieser Frist als erfolgt, gem. § 640 Abs. 2 BGB.
Anhang zu AGB
SEPA
SCHNEIDER MARKETING GmbH, Bajuwarenstraße 2e, 93031 Regensburg und deren Erfüllungsgehilfen (Gläubigerreferenz-ID:…………………………………………………………), wiederkehrende, fällige Zahlungen von meinem Konto
IBAN: ………………………………………………………..(bitte eintragen)
mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von SCHNEIDER MARKETING GmbH, Bajuwarenstraße 2e, 93031 Regensburg und deren Erfüllungsgehilfen auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren.
Vorname und Name des Kontoinhabers
Straße und Hausnummer des Kontoinhabers
Postleitzahl und Ort
Kreditinstitut (Name und BIC)
IBAN:
Ort, Datum
Unterschrift des Kontoinhabers